SPD-Eimsbüttel

Dresden braucht unsere Courage: Gegen Rechtsextremismus und Gewalt!

Bereits zweimal ist es couragierten Bürgerinnen und Bürgern in Dresden gelungen, den größten Nazi-Aufmarsch Europas zu verhindern.
Am 13. Februar jährt sich die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten und erneut wollen Nazis am 13. und am 18. Februar ihre menschfeindlichen Parolen auf den Straßen Dresdens brüllen.

Die SPD sagt Nein zu Nazis und fordert mit ihrer Resolution vom Bundesparteitag in Berlin „Den Nazis keine Ruhe mehr!“ zu gewaltfreien Protestaktionen auf.

„Wir setzen uns weiter für ein NPD Verbot ein!“ sagt die stellv. Landesvorsitzende Inka Damerau. „Verbote allein entscheiden aber den Kampf gegen alte und neue Nazis nicht! Die demokratischen Kräfte der Gesellschaft müssen deutlich machen, dass sie nicht gewillt sind, rechtsextremes Gedankengut dem Alltag und der Straße zu überlassen. Deshalb unterstützen wir das „Bündnis Dresden Nazifrei“ und zeigen Flagge gegen Rechts.“

Aller guten Dinge sind drei!

BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

Weiterführende Links:

http://www.spd.de/aktuelles/News/23476/20120201_naziaufmarsch_verhindern.html

http://www.dresden-nazifrei.com/

Wohlstand oder Wachstum – Veranstaltung der SPD Eimsbüttel

„Wohlstand durch Wachstum“ das galt lange als gesicherte Erkenntnis. Gilt sie heute noch - auch angesichts der Schulden- und Klimakrise, in Zeiten von Ressourcenknappheit und schrumpfender Bevölkerung? Ist es noch zeitgemäß, nur die Größe des Bruttoinlandsproduktes zum Maßstab des Erfolgs unserer Gesellschaft zu nehmen? Gibt es neben gutem vielleicht sogar schlechtes Wachstum? Diese Fragen erfordern intelligente, neue Antworten.
Die SPD Eimsbüttel veranstaltet dazu am
Mo, den 13.2. 2012 die Podiumsdiskussion „Wohlstand ODER Wachstum?“.
Ort: Logensaal der Hamburger Kammerspiele, Hartungstraße 9
Zeit: 19.30 Uhr

Auf dem Podium diskutieren:

Prof. Dr. Klaus Dörre, Soziologe an der Universität Jena
der stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber
die Hamburger Journalistin und Publizistin Ulrike Meyer-Timpe, u.a. die ZEIT.
Moderation Milan Pein, Kreisvorsitzende der SPD Eimsbüttel

Eimsbüttler Martin Schäfer neuer Fraktionsvize

Die SPD Bürgerschaftsfraktion hat heute auf ihrer Fraktionssitzung den Eimsbüttler Abgeordneten und Fachsprecher für Gesundheit, Martin Schäfer, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schäfer erhielt 37 Ja-Stimmen, seine Gegenkandidatin Martina Koeppen 22 Ja-Stimmen. Die SPD Eimsbüttel gratuliert Martin ganz herzlich zu seinem neuen Amt und freut sich, dass Eimsbüttel nun wieder im Fraktionsvorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktionvertreten ist.

Finanzsenator Peter Tschentscher in Eimsbüttel

In der Reihe “Senatoren vor Ort” besucht der Hamburger Finanzsenator Peter Tschentscher am 01. Februar den Wahlkreis 5. Im Logensaal der Hamburger Kammerspiele (Hartungsstraße 9-11) spricht der Finanzsenator ab 19.30 Uhr zum Thema “Ist der Hamburger Haushalt noch zu retten?”. Aller Bürgerinnen und Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

SPD-Politik wirkt: In 2011 wachsender Sozialwohnungsbestand!

Andy Grote, Fachsprecher Stadtentwicklung der SPD-Fraktion zur heute veröffentlichten Bilanz des Wohnungsbauförderprogramms 2011: “Seit über zehn Jahren schrumpfte der Hamburger Sozialwohnungsbestand. Mit den heute verkündeten Zahlen für 2011 ist klar: Erstmals seit zehn Jahren wurden mehr neue Mietpreis- und Belegungsbindungen ausgesprochen, als im Bestand verloren gingen. Wir haben den Wählerinnen und Wählern Anfang 2011 versprochen, dass unter SPD-Regierung wieder mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Dass bereits im ersten Jahr die Zahlen bei den bewilligten Sozialwohnungen und bei den bewilligten Neubauwohnungen übererfüllt wurden, ist ein sensationeller Erfolg. Die Bezirke erteilten 2011 über 6.811 Baugenehmigungen, davon sind 2.147 geförderte Sozialwohnungen für 5,80 Euro nettokalt je Quadratmeter. Damit wurden schon 2011 so viele Wohnungen genehmigt und gefördert wie seit zehn Jahren nicht mehr.

Dass allein die SAGA 941 Sozialwohnungen beantragt hat, zeigt, dass das Unternehmen endlich wieder einen außerordentlich positiven Beitrag zur Versorgung der Hamburgerinnen und Hamburger mit bezahlbarem Wohnraum leisten wird. Nachdem unter CDU/GAL-Regierung die Zahl neuer Wohnungen bei der SAGA auf nahezu Null heruntergefahren wurde, stehen nun alle Zeichen auf Neubau.”

Grote weiter: “Von 2000 bis 2011 ist der Sozialwohnungsbestand dramatisch abgeschmolzen. Fast 58.000 Wohnungen sind aus der Sozialbindung gefallen. Die SPD-Fraktion hat immer wieder gefordert, den Sozialwohnungsbau massiv zu stärken. Dass bereits in 2011 über 2.000 Förderanträge bewilligt wurden, bestätigt unsere Politik: die Nachfrage für bezahlbaren Wohnraum ist da und auch bei den Investoren und Bauherren erfolgt ein Umdenken. Der deutliche Zuwachs von geförderten Wohnungen schafft eine deutliche Entlastung der Geringverdienerhaushalte.”

Der Wohnungsneubau und insbesondere die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen ist ein Kernziel der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die lange geforderte Aufstockung der Förderung von 1.200 auf 2.000 Sozialwohnungen war der richtige Weg. “Dass der Senat diese Ziele so schnell und flexibel umsetzt, ist ein beeindruckender Erfolg. Ein großes Lob auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bezirken, ohne sie wäre dieser Erfolg sicher nicht möglich.”

Grote abschließend: “Eine genehmigte Wohnung ist noch keine gebaute Wohnung. Doch die Zahlen sind deutlich: Nach Jahren der Stagnation im Neubau und immer weniger bezahlbarem Wohnraum werden in Hamburg endlich wieder Wohnungen gebaut, die auch für Normalverdiener und Haushalte mit geringem Einkommen bezahlbar sind. Auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Wohnungsmarkt sind wir 2011 ein großes Stück vorangekommen. Die Zahlen müssen gleichzeitig Ansporn für 2012 sein.”

Niels Annen wieder in den Bundesvorstand gewählt

Die Eimsbüttler SPD gratuliert Niels Annen ganz herzlich zu seiner erfolgreichen Kandidatur für den SPD-Bundesvorstand. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde Niels, der in der SPD Hamburg-Eimsbüttel organisiert und tief verwurzelt ist, mit einem guten Ergebnis in den SPD-Bundesvorstand gewählt. Wir freuen uns, dass die Kandidatur von Niels trotz der Verkleinerung des Gremiums und der großen Konkurenz erfolgreich war, so SPD-Kreisgeschäftsführer Matthias Marx.

Gespräch mit Jutta Blankau

Die Distrikte Eimsbüttel-Süd und Eimsbüttel-Nord hatten am 22.11.2011 die Stadtentwicklungs- und Umweltsenatorin Jutta Blankau eingeladen. Hauptthema war natürlich der Wohnungsbau. Eines kann man vorweg sagen: Es ist schon etwas anderes, darüber direkt etwas – mit Nachfragemöglichkeit – von der Senatorin zu hören als in der Zeitung davon zu lesen. Denn der Teufel liegt wie immer im Detail.

Die Ausgangslage in Hamburg ist so, dass Hamburg nach den Prognosen bis 2030 tatsächlich noch einen deutlichen Bevölkerungszuwachs haben wird. Es können schon noch einige 100.000 Menschen mehr werden, was wiederum die Wohnungsknappheit, jedenfalls in begehrten Lagen verstärkt. Über 80% der Haushalte sind 1-2-Personen-Haushalte. Es werden also vor allem kleine Wohnungen benötigt. SAGA/GWG würden gerne Umzüge fördern, wenn große Wohnungen eigentlich nicht mehr gebraucht werden. Sie zahlen sogar einen “Fluktuationszuschuss”, aber die Menschen lassen sich nun mal nicht gerne “verpflanzen”.

Heute Grünkohl – morgen Ministerpräsident

Jacob (22) und Torsten (48) haben exzellente Aussichten. Der eine – Jacob – ist soeben in die SPD eingetreten. Torsten – der andere – tritt an. Er will nächstes Jahr der neue Ministerpräsident von Schleswig-Holstein werden. Warum die beiden so gute Aussichten haben? Weil sie dabei waren, als die SPD Eimsbüttel wieder zum gemeinsamen Grünkohlessen eingeladen hatte.

Einladung zur Diskussionsveranstaltung „Frauen und Pflege“

In welcher Form werden Menschen in Zukunft gepflegt werden?

Gegenwärtig obliegt die Arbeit im Pflegesektor überwiegend den Frauen, die sie privat und unbezahlt,

in ehrenamtlicher Arbeit, aber auch in Schwarzarbeit, in semiprofessioneller und in professioneller

Weise verrichten. Zwei Drittel der unbezahlten Pflegearbeiten werden von Frauen, ein Drittel

von Männern geleistet. Frauen stellen sowohl in der privat-häuslichen als auch in der beruflichen

Pflege und Versorgung von älteren Menschen die deutliche Mehrheit dar und leisten auch zeitlich

gesehen die meiste Pflegearbeit. Über 80 % der Beschäftigten im Pflegesektor sind weiblich. Mehr als

die Hälfte von ihnen verdient weniger als 1.500 ₠ monatlich, die Arbeitsbedingungen sind ungünstig,

sodass der Krankenstand der Beschäftigten hoch ist. Aber wie könnte eine geschlechtersensible

Altenpflege aussehen?

Über die unterschiedlichen Aspekte dieses Themas wollen wir informieren und diskutieren. Wir

haben eine kompetente Referentin, einen kompetenten Referenten und eine Moderatorin gewinnen

können und laden zu diesem Abend herzlich ein.

Die Veranstaltung wird stattfinden am

Donnerstag, dem 17. November, um 19.00 Uhr,

in der Kursana-Residenz, Bibliothek

Ernst-Mittelbach-Ring 47, 22455 Hamburg,

U-Bahn Niendorf-Nord

ReferentInnen sind

Hilke Stein – Gewerkschaft ver.di, Landesbezirk Hamburg, Fachbereichsleitung Gesundheit-Soziales

Jan Ohmer – Gesundheits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Eimsbütteler Bezirksversammlung

Moderation:

Sabine Jansen – Vorsitzende der Mitarbeitervertretung (MAV) Albertinen-Krankenhaus/Albertinen-

Haus und Mitglied der SPD-Fraktion in der Eimsbütteler Bezirksversammlung

Wir würden uns über viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer freuen.

Flyer

LOBBYrepublik Deutschland

Der Saal war überfüllt, nur noch Stehplätze waren zu haben. Die SPD Eimsbüttel hat wieder einmal den Nerv getroffen. Sie hatte am 19.September zur Diskussionsveranstaltung “LOBBYrepublik Deutschland” in die Hamburger Kammerspiele eingeladen. Es ging um Lobbyismus, Klientelpolitik, Strippenzieher – und um Strategien dagegen.