Andy Grote, Fachsprecher Stadtentwicklung der SPD-Fraktion zur heute veröffentlichten Bilanz des Wohnungsbauförderprogramms 2011: “Seit über zehn Jahren schrumpfte der Hamburger Sozialwohnungsbestand. Mit den heute verkündeten Zahlen für 2011 ist klar: Erstmals seit zehn Jahren wurden mehr neue Mietpreis- und Belegungsbindungen ausgesprochen, als im Bestand verloren gingen. Wir haben den Wählerinnen und Wählern Anfang 2011 versprochen, dass unter SPD-Regierung wieder mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Dass bereits im ersten Jahr die Zahlen bei den bewilligten Sozialwohnungen und bei den bewilligten Neubauwohnungen übererfüllt wurden, ist ein sensationeller Erfolg. Die Bezirke erteilten 2011 über 6.811 Baugenehmigungen, davon sind 2.147 geförderte Sozialwohnungen für 5,80 Euro nettokalt je Quadratmeter. Damit wurden schon 2011 so viele Wohnungen genehmigt und gefördert wie seit zehn Jahren nicht mehr.
Dass allein die SAGA 941 Sozialwohnungen beantragt hat, zeigt, dass das Unternehmen endlich wieder einen außerordentlich positiven Beitrag zur Versorgung der Hamburgerinnen und Hamburger mit bezahlbarem Wohnraum leisten wird. Nachdem unter CDU/GAL-Regierung die Zahl neuer Wohnungen bei der SAGA auf nahezu Null heruntergefahren wurde, stehen nun alle Zeichen auf Neubau.”
Grote weiter: “Von 2000 bis 2011 ist der Sozialwohnungsbestand dramatisch abgeschmolzen. Fast 58.000 Wohnungen sind aus der Sozialbindung gefallen. Die SPD-Fraktion hat immer wieder gefordert, den Sozialwohnungsbau massiv zu stärken. Dass bereits in 2011 über 2.000 Förderanträge bewilligt wurden, bestätigt unsere Politik: die Nachfrage für bezahlbaren Wohnraum ist da und auch bei den Investoren und Bauherren erfolgt ein Umdenken. Der deutliche Zuwachs von geförderten Wohnungen schafft eine deutliche Entlastung der Geringverdienerhaushalte.”
Der Wohnungsneubau und insbesondere die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen ist ein Kernziel der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die lange geforderte Aufstockung der Förderung von 1.200 auf 2.000 Sozialwohnungen war der richtige Weg. “Dass der Senat diese Ziele so schnell und flexibel umsetzt, ist ein beeindruckender Erfolg. Ein großes Lob auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bezirken, ohne sie wäre dieser Erfolg sicher nicht möglich.”
Grote abschließend: “Eine genehmigte Wohnung ist noch keine gebaute Wohnung. Doch die Zahlen sind deutlich: Nach Jahren der Stagnation im Neubau und immer weniger bezahlbarem Wohnraum werden in Hamburg endlich wieder Wohnungen gebaut, die auch für Normalverdiener und Haushalte mit geringem Einkommen bezahlbar sind. Auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Wohnungsmarkt sind wir 2011 ein großes Stück vorangekommen. Die Zahlen müssen gleichzeitig Ansporn für 2012 sein.”
