SPD und GAL schließen Koalition in Eimsbüttel

Eimsbüttel – Nachdem die Parteitage der SPD- und GAL-Eimsbüttel jeweils den Entwurf des Koalitionsvertrages beschlossen haben, wurde dieser heute von den Partei- und Fraktionsspitzen unterschrieben. Unter dem Motto „Lebendiges Eimsbüttel: sozial, bürgernah, umweltbewusst“ starten die Koalitionspartner in die Legislatur bis 2014. SPD und GAL setzen damit ihre erfolgreiche Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fort.

Der Koalitionsvertrag legt die Grundzüge der Politik von SPD und GAL für die kommende Legislatur fest. Zentrale Themen sind die Förderung des Wohnungsbaus, die Stärkung der Bürgerbeteiligung, die Umsetzung einer modernen Verkehrspolitik sowie der Erhalt und der Umgang mit Grün im Bezirk. Die verschiedenen Interessen müssen immer wieder sorgfältig aufeinander abgestimmt und ausgewogen werden. Das werden wir in den kommenden Jahren tun”.

Und auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, Rüdiger Rust, blickt zuversichtlich auf die rot-grüne Zukunft in Eimsbüttel: „Ich freue mich auf die politische Arbeit der kommenden Jahre. Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag haben einmal mehr gezeigt, dass GAL und SPD vertrauensvoll und konstruktiv miteinander arbeiten. Uns stehen viele Herausforderungen bevor, unter anderem die Überdeckelung der A7, bei der wir uns für eine möglichst anwohnerfreundliche Durchführung der Baumaßnahmen einsetzen. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir diese Herausforderungen meistern werden.“

In der Eimsbüttler Bezirksversammlung hat die SPD 23 und die GAL 10 von insgesamt 51 Sitzen.

Die Koalitionspartnerschaft der beiden Parteien hat in Eimsbüttel eine lange Historie: Bereits seit 1998 stellen SPD und GAL durchgehend die Regierung im Bezirk. In der vergangenen Legislatur schlossen sie einen Kernbündnisvertrag und regierten ohne eigene parlamentarische Mehrheit.

Hier finden sie den Koalitionsvertrag Eimsbüttel 2011

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