die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU sind in vollem Gange. Nicht immer sind sie bisher konfliktfrei verlaufen, dennoch haben wir bereits wichtige Punkte durchsetzen können. Uns allen ist klar: Kompromisse werden notwendig werden – gleichwohl ist für uns beispielsweise die Einführung eines gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohns nicht verhandelbar und eine zwingende Voraussetzung für eine Große Koalition. …
Termine Das Niendorfer Grünkohlessen hat bei den örtlichen GenossInnen schon eine lange Tradition. Vor dem Essen blickt der Distrikt auf die Aktivitäten des ablaufenden Jahres zurück; zum Dessert werden heitere und nachdenkliche Geschichten vorgetragen. Dieses Jahr wird die deftige Kost am Dienstag, den 3. Dezember, in Lingtons Restaurant (Sachsenweg 85) serviert. Für 14,- Euro pro …
Die SPD-Harvestehude/Rotherbaum lädt herzlich ein zu unserem politischen Stammtisch am 19. November 2013 um 20 Uhr in den Karl-Fleischer Saal, Helene Lange Str. 1 zu dem Thema Die Flüchtlingspolitik und ihre Auswirkungen in und für Hamburg Voraussichtlich werden im Jahr 2013 mehr als 110.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag stellen oder in sonstiger Weise Schutz …
Veranstaltung “Die Flüchtlingspolitik und ihre Auswirkungen in und für Hamburg” Weiterlesen »
Die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer hat wie in ganz Europa auch viele Hamburgerinnen und Hamburger zutiefst erschüttert. Das Unglück hat auf drastische Weise deutlich gemacht, dass die gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik kritisch hinterfragt werden muss. Der Schutz der EU-Außengrenzen und die diesbezügliche Koordination durch Frontex müssen gewährleisten, dass das Recht auf Asyl und die Pflicht zur Seenotrettung …
Am Sonntag fanden sich rund 25 Eidelstedter Bürgerinnen und Bürger im Bürgerhaus ein, da der traditionelle politische Frühschoppen der Bürgerschaftsabgeordneten Martina Koeppen und Uwe Koßel (beide MdHB aus Eidelstedt) stattfand. Eingeladen wurde diesmal Niels Annen (MdB), um von den aktuellen Koalitionsverhandlungen zu berichten. Nicht nur in den Medien, sondern eben auch in der politischen Diskussion …
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