Kita-Gebühren gesenkt

– damit größere Planungssicherheit und eine erhebliche Verbesserung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

– Und die SPD macht die Ungerechtigkeit, die Familien mit Kindern mit Behinderungen widerfahren ist, wieder rückgängig.

Denn ab 1. August tritt das Kita-Sofortpaket in Kraft. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel betont: „Das ist ein erster wichtiger Schritt, Hamburg zur familienfreundlichsten Stadt Deutschlands zu machen. Auf diesem Weg gehen wir weiter.“ Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend: „Heute ist ein großer Tag für Hamburgs Familien! Wir korrigieren heute die fatalen Fehler des Ex-Senators und heutigen Oppositionsführers Wersich.“

Schön sei, so die Abgeordnete, dass die Umsetzung so reibungslos von statten gegangen sei. „Mein herzlicher Dank an die Bezirksämter, die trotz ausgedünnter Personaldecke die Bescheide rechtzeitig zu Beginn des neuen Kita-Jahres verschickt haben.“ Leonhard legt aber auch Wert darauf zu betonen, dass die SPD nicht dabei bleiben werde, Fehler zu beseitigen: “ “Wir werden vielmehr die weiteren Schritte aus unserem Regierungsprogramm und aus der Vereinbarung mit dem LEA umsetzen. Einer der nächsten Schritte ist der Rechtsanspruch ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr ab dem 1.08.2012.. Dieser Punkt ist bildungs- und integrationspolitisch sehr bedeutend.“

Die SPD-Fraktion begleitet diesen großen Schritt für Hamburgs Familien mit einer Kampagne: Noch den ganzen Monat werden die 62 Abgeordneten in der Stadt unterwegs sein, mit den Eltern über die bereits vorgenommen Erleichterungen sprechen und ein offenes Ohr für weitere Punkte haben, an denen „der Schuh drückt“. Leonhard: „Natürlich können wir nicht noch mehr Geld aufbringen, aber oftmals kann man auch ohne viel Geld helfen.Wichtig ist es für uns Abgeordnete, immer ein Ohr für die Betroffenen zu haben.“

Zum Hintergrund: Das Kita-Sofort-Paket umfasst folgende Maßnahmen

• Die Rücknahme der allgemeinen Erhöhung der Elternbeiträge von bis zu 100 Euro monatlich pro Kind
• Die Rücknahme der extremen Gebührenerhöhung für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder
• Die Abschaffung des Essengeldes
• Die Beendigung des Ausschlusses der so genannten „Kann-Kinder“ vom beitragsfreien letzten Kita-Jahr
• Die Erweiterung des Rechtsanspruchs auf einen Hortplatz wieder bis zum 14. Lebensjahr.