Olaf Scholz: Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert

Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg und der Veränderung. Das wird auch im Koalitionsvertrag deutlich.“

Andreas Dressel: Hamburg weiter vorn – mit Rot-Grün geht das!

Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Hamburg weiter vorn – mit Rot-Grün geht das! Auf diese politische Formel aus beiden Wahlaussagen kann man unseren, in sehr vertrauensvollen Verhandlungen ausgearbeiteten Koalitionsvertrag auch bringen. Wir haben uns nicht lange an Positionen verhakt, die uns trennen – sondern auch bei schwierigen Fragen gute Lösungen gefunden, die Hamburg weiterbringen und für beide Partner tragbar sind. Dass zum Beispiel jetzt mit Rot-Grün der U-Bahn-Ausbau beschleunigt wird und die abgehängten Stadtteile schneller ans Netz kommen, ist ein echter Fortschritt für die Menschen. Wir haben auch im Parlament schon vor Abschluss des Vertrages Zeichen der Zusammenarbeit gesetzt – zum Beispiel durch den gemeinsamen Konsens mit der Volksinitiative in Sachen Busbeschleunigung und der jetzt auf den Weg gebrachten Weiterentwicklung der Härtefallkommission. So werden wir weiterarbeiten, Hand in Hand zwischen den beiden Regierungsfraktionen und mit dem Senat – zum Wohle unserer Stadt.“

Jens Kerstan: Gemeinsam mit den Menschen das moderne Hamburg schaffen

Jens Kerstan, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Dieser Vertrag trägt eine deutlich erkennbare grüne Handschrift. Er ist eine gute und solide Grundlage, um die kommenden fünf Jahre für Hamburg zu arbeiten. Wir werden an sehr vielen kleineren und größeren Stellschrauben drehen, damit die Menschen spürbare Verbesserungen erleben. Wir haben den Anspruch, Hamburg gut zu regieren und dabei grüner, vielfältiger und lebenswerter zu machen. Gutes Regieren braucht gute Beteiligung. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen das moderne Hamburg schaffen. Im Umwelt- und Klimaschutz wollen wir die Anstrengungen in dieser Wahlperiode um strukturell 30 Millionen Euro verstärken, für die Hochschulen sind zusätzliche 40 Mio. Euro vorgesehen. Ein Investitionsschwerpunkt wird die energetische Sanierung von Schulen, Hochschulen und öffentlichen Gebäuden, hierfür ist noch einmal knapp dieselbe Summe vorgesehen.“

Der Koalitionsvertrag muss noch von der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN am 12. April und vom SPD-Parteitag am 14. April beschlossen werden.

Download: Koalitionsvertrag

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