Sondierungsgespräche zwischen Eimsbütteler GRÜNEN und SPD gescheitert

Nachdem in den vergangenen Monaten Sondierungsgespräche zwischen den Eimsbütteler Kreisverbänden von GRÜNEN und SPD geführt wurden, steht nun fest, dass die GRÜNEN die bisherige Koalition im Bezirk nicht fortführen wollen, sondern mit der CDU koalieren möchten. Der Eimsbütteler Kreisvorsitzende Milan Pein dazu: „Wir bedauern die Entscheidung der GRÜNEN, die Zusammenarbeit zu beenden. In den Sondierungen hatte sich auch unter den veränderten Bedingungen eine Verständigung für eine fortschrittliche und nachhaltige soziale Politik abgezeichnet. Die GRÜNEN haben sich nun jedoch für eine machtpolitische Option entschieden.“

Zum Verlauf der Sondierungsgespräche sagte der Eimsbütteler SPD-Fraktionsvorsitzende Gabor Gottlieb: „In den Verhandlungen sind die Inhalte zu kurz gekommen. Im Vordergrund stand für die GRÜNEN die Besetzung der Bezirksamtsleitung. Für uns war klar, dass sich die SPD-Fraktion an der vorzeitigen Abwahl des erfolgreichen Bezirksamtsleiters Kay Gätgens nicht beteiligen wird.“ Gätgens hatte sich in einem bundesweiten Ausschreibungsverfahren durchgesetzt und ist von den Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Dezember 2016 zur Wahl vorgeschlagen worden. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte Gätgens daraufhin mit einer rot-grünen Mehrheit für sechs Jahre ins Amt gewählt.

In den letzten Monaten hatten Vertreter von SPD und GRÜNEN in mehreren Gesprächen über eine Fortsetzung der bisherigen Koalition verhandelt. Milan Pein dazu: „Meiner Ansicht nach waren wir in den Sondierungsgesprächen inhaltlich auf einem guten Weg. In vielen Punkten gab es Gemeinsamkeiten, in strittigen Fragen hatten sich Kompromisse abgezeichnet. Vor diesem Hintergrund ist die heutige Mitteilung der GRÜNEN, die Sondierungsgespräche beenden zu wollen, für mich nicht nachvollziehbar.“ Pein zieht für die Zusammenarbeit der letzten 25 Jahre eine positive Bilanz: „Wir haben den Bezirk in den vergangenen Jahren erfolgreich gestaltet – ob bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs oder der Radinfrastruktur. Die SPD wird sich auch in der neuen Konstellation dafür stark machen, dass das Wohnen in Eimsbüttel bezahlbar bleibt, dass moderne und nachhaltige Mobilität gelingt und dass unsere Kinder gut und gesund aufwachsen.“

V.i.S.d.P. Matthias Marx, Geschäftsführer SPD Eimsbüttel, 040-42328711